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Sie wollten über das nächtliche Verbot abstimmen. Der Resolutionsentwurf wurde wenige Stunden vor der Abstimmung entfernt.

Sie wollten über das nächtliche Verbot abstimmen. Der Resolutionsentwurf wurde wenige Stunden vor der Abstimmung entfernt.

  • Das nächtliche Alkoholverkaufsverbot in Warschau, das im Februar diskutiert werden sollte, wurde von der Tagesordnung gestrichen, was zu Kontroversen unter den Stadträten führte.
  • Der Resolutionsentwurf erhielt die Unterstützung von 80 Prozent der Warschauer Bürger, die Entscheidung zur Einführung des Verbots verzögerte sich jedoch vermutlich aufgrund des Wahlkampfes.
  • Die Stadträte der Bürgerkoalition begründen die Verzögerung damit, dass noch weitere Konsultationen durchgeführt werden müssten. Eine Entscheidung über das Verbot könne möglicherweise erst im Herbst fallen.

Die Idee eines nächtlichen Fahrverbots stieß in der Bevölkerung auf breite Zustimmung – 80,78 Prozent der Teilnehmer der Bürgerbefragung sprachen sich für ein Verbot aus. In anderen Städten wie Krakau und Posen brachten ähnliche Vorsätze positive Effekte, etwa einen Rückgang der Kriminalität und eine Verringerung nächtlicher Ruhestörungen.

Stadträte der Bürgerkoalition wollen vorerst kein Verbot in Warschau

Die Stadträte der Civic Coalition wiederum begründen ihr Vorgehen mit der Notwendigkeit, zusätzliche Konsultationen durchzuführen und die Meinung des Sicherheitsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung einzuholen. Der Chef des KO-Klubs, Jarosław Szostakowski, betont in einem Interview mit Super Ekspress, dass die Lösung umstritten sei und einer ausführlicheren Diskussion bedarf.

Dies ist eine schwierige Lösung, sie gibt Anlass zu zahlreichen Streitigkeiten und Kontroversen. Dies ist eine Entscheidung an der Schnittstelle wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Fragen. Wir haben beschlossen, dass wir vor der Diskussion dieser Angelegenheit in der Sitzung zunächst die Stellungnahme des Ausschusses für Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung einholen und die Angelegenheit erst dann an den Ausschuss für soziale Angelegenheiten zurückgeben sollten. Gleiches gilt für die Beschlussvorlage des Rathauses.

- sagt Jaroslav Szostakowski.

Auf die Frage nach der Zukunft des Projekts konnte er keine präzise Antwort geben. Er meinte, dass die Entscheidung über die Einführung eines Alkoholverkaufsverbots möglicherweise erst im Herbst fallen werde.

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